Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Betriebsrat der Meyer Werft

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Die Staatsanwaltschaft Osnabrück ermittelt derzeit gegen den Betriebsrat der Meyer Werft, Ibrahim Ergin, wegen des Verdachts auf Nötigung. Der Betriebsratschef soll vor Jahren Auszubildende zu einem Eintritt in die IG-Metall gedrängt haben. Schon länger versucht sich die Meyer Werft durch eine Kündigung von Ergin zu trennen, doch dieser setzt sich dagegen zur Wehr. Nun könnte der Konflikt gerichtlich geklärt werden müssen. Allerdings planen die Werft und die Arbeitnehmervertretung an einer Schlichtung, durch die der Streit außergerichtlich gelöst werden könnte.

Was ist die Vorgeschichte zu den Ermittlungen?

Die Meyer Werft möchte sich von ihrem derzeitigen Betriebsratschef Ibrahim Ergin trennen und hat ihm daher fristlos gekündigt. Allerdings hat der Betriebsrat dieser Kündigung nicht zugestimmt. Daher muss nun gerichtlich geklärt werden, ob die vorliegenden Kündigungsgründe nach Meinung der Richter ausreichend sind. Die aktuellen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen Ergin sollen die Position der Werft stärken, allerdings bezeichnet der Betriebsratschef die Vorwürfe als haltlos. Aus seiner Sicht sind das lediglich Versuche, um die Arbeitnehmervertretung einzuschüchtern. Im Sommer war es zu einem offenen Streit zwischen Ergin und dem Management der Werft wegen dem Neubau einer Unternehmenszentrale in Luxemburg gekommen. Möglicherweise spielt dieser Konflikt bei der heutigen Auseinandersetzung ebenfalls eine Rolle.

Worum geht es bei den Ermittlungen?

Konkret wird Ergin vorgeworfen, er habe vor Jahren Auszubildende dazu genötigt, in die IG-Metall einzutreten. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft gab an, dass Nötigung immer den Einsatz von Gewalt oder die Androhung eines empfindlichen Übels umfasse. Aktuell geht es bei den Ermittlungen darum, zu prüfen, ob solche Mittel eingesetzt wurden. Auslöser der Ermittlungen waren Akten, die ein Anwalt im Auftrag der Meyer Werft bei der Staatsanwaltschaft Osnabrück zur Prüfung vorlegte. Diese führten zu einem begründeten Anfangsverdacht, der die Ermittlungen nach sich zog. Eine Anklage von Seiten der Werft wurde allerdings nicht vorgenommen. Zudem stand zunächst der Vorwurf der Freiheitsberaubung durch Ergin im Raum, dieser wurde aber mittlerweile fallengelassen.

Gegen den Betriebsratschef sprechen die Aussagen zweier Auszubildender, die ihm vorwerfen, sie zum Eintritt in die Gewerkschaft genötigt zu haben. Die Aussagen wurden von einer unabhängigen Fachanwältin auf ihre Glaubwürdigkeit hin geprüft. Während der Vorwurf der Freiheitsberaubung wohl nicht zutraf, geben die anderen Behauptungen scheinbar keinen Grund zum Zweifel. Daher wird im Rahmen der Ermittlungen das Vorgehen Ergins jetzt genau geprüft. Die Zeugen behaupten, er hätte ihnen gedroht, dass sie ohne eine Mitgliedschaft in der Gewerkschaft keine Aussicht auf eine Festanstellung hätten. Allerdings zeigen sich Kritiker von den teils identischen Formulierungen der Zeugenaussagen überrascht und wundern sich, dass die Vorwürfe erst jetzt publik gemacht und aufgeschrieben wurden. Die Meyer Werft hat jedoch immer klar betont, dass sie keinerlei Einfluss auf die Zeugenaussagen genommen habe.

Was gibt es über das geplante Schlichtungsverfahren zu wissen?

Die Unternehmensführung und die Arbeitnehmervertreter sind offenbar an einer raschen und unbürokratischen Lösung des Konflikts interessiert. Deswegen haben sie sich auf ein Schlichtungsverfahren geeinigt. Da sich die beiden Parteien nicht auf einen Schlichter festlegen konnten beziehungsweise wollten, wurden mittlerweile zwei Schlichter eingesetzt. Die Arbeitnehmer zeigen sich derweil mit ihrem Chef solidarisch und sprechen sich klar gegen dessen Kündigung aus. Alle Beteiligten gehen davon aus, dass bis zu einer endgültigen Klärung der Situation noch Monate vergehen werden.

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Julia Korte
Kreuzfahrten sind Ihre Leidenschaft - egal ob auf dem Meer oder dem Fluss. Sie fasziniert diese Urlaubsform, da es die Möglichkeit gibt, innerhalb weniger Tage viele verschiedene Orte zu besuchen und dabei sein Hotelzimmer immer dabei zu haben. Einmal den Koffer auspacken und dann rundum genießen - das gefällt! Neben den großen Kreuzfahrt-Reedereien hat Julia Korte aber auch die "Nischenprodukte" für sich entdeckt - Hurtigruten steht dabei ganz oben auf der Liste.

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